Deine Stimme für die Mobilität: Urabstimmung beginnt heute
Aktualisiert: 8. Mai 2022
Eigentlich würden sich gerade viele der Studierenden hier an der Viadrina als sehr glücklich bezeichnen: Seit langem mal wieder Präsenzunterricht, viel los auf dem Campus und die Mensa ist so voll mit Leuten wie noch nie, die man unter Umständen seit Monaten nicht mehr gesehen hat. Doch die MOZ sieht das anders. In ihrem letzten Artikel hat die MOZ die Studis zu den „Verlierern der Woche” gemacht, doch wieso? Die Urabstimmung zum Semesterticket ist der Grund. Der AStA fühle sich laut der MOZ dazu veranlasst nun zu diesem Mittel zu greifen, nachdem der VBB die (“neuen”) Preise für das Semesterticket vorgelegt hat. Doch was bedeutet das eigentlich? Wie läuft die Urabstimmung ab und was genau muss hier denn abgestimmt werden?
Mit der kommenden Urabstimmung wird den Studis nun die Chance gegeben, sich aktiv(er) an dem Prozess zu den Verhandlungen zum Semesterticket zu beteiligen. Vom 08. bis zum 12. November 2021 können alle über den Fortlauf des Tickets mitentscheiden. Nur eine simple Ja oder Nein-Frage, doch tatsächlich eine Schicksalswahl.
Soll das Ticket zu den Preisforderungen des VBB angenommen werden oder nicht? “Zu den Preisforderungen des VBB” bedeutet an dieser Stelle, dass der Preis für das Semesterticket (und somit logischerweise auch der Semesterbeitrag) pro Person steigt. Der Preis würde über zwei Jahre gestaffelt steigen und am Ende bei 245 Euro stehen, sprich 75 Euro mehr als jetzt gerade. Der Clou an der Sache: Der VBB hat diese Forderungen seit Frühjahr 2020 nicht mehr geändert! Bisher wurde der Vertrag vom AStA alle zwei Jahre neu unterschrieben und dann jeweils neu verhandelt.
Nur ein Bruchteil der Studis weiß, was eigentlich hinter den Kulissen der Verhandlungen zum Semesterticket in Brandenburg gerade abläuft, geschweige denn wer oder was der AStA, die BrandStuVe oder die IG SemTix ist und was dieser tut. Leider haben sich viele Studis von Anfang an geweigert sich überhaupt erstmal mit diesen Abkürzungen und ihrer Relevanz zu beschäftigen. Immer heißt es nur “Tut doch mal was!”. Genau dasselbe könnte der AStA selbst dem VBB vorwerfen. Seit Jahren hängen sich unzählige Studis in die mühsame Arbeit mit dem VBB zu verhandeln und nun der Höhepunkt: Der VBB gibt dem AStA die exakt gleiche Preisliste wie im Frühjahr 2020.
Wer es in den letzten Monaten verpasst hat: Es gab immer wieder neue Forderungen, Demos, Petitionen und alles was dazu gehört von Seiten der Studierendenschaft die Preise anzupassen. Doch der VBB rührte sich nicht, bewegte sich in keinster Weise auf die Studis zu. Dann teilte die VBB-Chefin Susanne Henckel am 21. Oktober 2021 mit, dass sie ja gerade signalisieren wollen, dass sie die Fahrgäste im Blick hätten und auf sie bauen würden, zusammen mit dem Versprechen, die Preise für Bus und Bahn im kommenden Jahr nicht zu erhöhen...
Der VBB unterstrich gegenüber dem rbb aber zuletzt noch einmal, nicht vom eingeschlagenen Kurs abweichen zu wollen. Bereits vor einem Jahr habe der Aufsichtsrat die Preise für das Semesterticket beschlossen, teile eine VBB-Sprecherin mit. Dass der Verbund zuletzt angekündigt hat, die allgemeinen Ticketpreise für 2022 nicht anheben zu wollen, stehe “in keinem Zusammenhang mit dem Semesterticket”.
Ein Schlag ins Gesicht für alle Studis und insbesondere für den AStA. Besonders für drei unserer AStA-Referent*innen: Ira Helten, Alina Bernhardt und Johanna Neumann. Diese drei haben zusammen mit den anderen Referent*innen in den letzten Wochen unglaublich viel Arbeit geleistet. Sie haben anstrengende Gespräche geführt, Lobby-Arbeit geleistet, Info-Stände für die Studis im GD betreut, morgens Studis im Bahnhof abgefangen und sie zu diesem Thema aufgeklärt, mehrere Events organisiert um dafür zu sorgen, dass sich wirklich alle Studis mit diesem Thema auseinandersetzen. Die Liste könnte immer weiter gehen und die harte Arbeit scheint Früchte zu tragen: Wie die Vorsitzende des AStA; Ira Helten; dann immer wieder betont: “Das Semsterticket ist ein wahnsinnig politisierendes Thema!”. Die Studis scheinen interessiert und wollen mehr dazu erfahren, wollen sich aktiv beteiligen und versuchen so gut es geht diesen Kampf für ein faires und bezahlbares Semesterticket zu unterstützen.
Die Entscheidung, dann eine Urabstimmung durchzuführen, fiel dem AStA nach längeren Diskussionen dann doch leicht. Unabhängig von der Abstimmung fährt dieser nun auch schon seit einigen Tagen eine groß aufgezogene Info-Kampagne über Social Media und vor Ort am Campus. Sie wollen alle Studis erreichen und über die generelle Situation aufklären und sie wollen, dass diese weitreichende Entscheidung nicht nur vom AStA allein getroffen wird. Johanna Neumann (AStA-Verwaltung) betont auf jeder Veranstaltung zum Semesterticket : “Das Ticket geht alle von uns etwas an, jede und jeder Studi ist davon betroffen.” Ob das Ticket nun so, wie vom VBB vorgeschlagen, angenommen werden soll oder nicht, das ist die Frage, die sie den Studis diese Woche stellen wollen.
Bei einem mehrheitlichen JA wird der Vertrag zu den Konditionen des VBBs angenommen. Der Preis wird für alle bis 2023 auf 245 Euro ansteigen. Bei einem mehrheitlichen NEIN ist es nicht so simpel. Schon gar nicht so simpel, wie es in den letzten Wochen in der lokalen Berichterstattung immer mal wieder beschrieben wurde: Ein NEIN bedeutet nicht, dass es kein Ticket geben wird, zumindest nicht direkt. Das wäre eine mögliche Option. Aber eben eine von vielen. Es kann auch sein - und dies erhofft sich der AStA natürlich auch - dass der VBB dann neu verhandeln wird. Genauso gut kann es auch sein, dass sich die Landespolitik mehr mit einbringt und mehr Zuschüsse zugesteht. Doch das Risiko, dass es kein Semesterticket für mindestens ein Semester lang geben wird, besteht.
Dieses Risiko ist tatsächlich nicht gerade klein. Gerade für den Studienstandort Frankfurt (Oder) könnte dieses Risiko ziemlich heftige Folgen nach sich ziehen. Fatale Folgen für die Viadrina und die Stadt zugleich. Auch wenn viele der Meinung sind, das Ticket sei zugleich Fluch und Segen für die Stadt und manche sogar annehmen, dass ohne Ticket viel mehr Studis nach Frankfurt ziehen würden - so bleibt das doch eher ein Wunschdenken. Ein Großteil der Studierenden sind Pendler*innen aus Berlin und Umland. Das Ticket ist für viele Studis ganz sicher auch ein entscheidender Faktor gewesen, hier an der Viadrina zu studieren. So ist das Ticket für viele Studis also nachwievor relevant, um überhaupt in Frankfurt zu studieren. Hier sind insbesondere auch die internationalen Studierenden zu erwähnen, die so oder so gar keine Wahl haben, falls sie einen Nebenjob brauchen, da der Arbeitsmarkt in Frankfurt nicht gerade einladend für internationale Studierende ist.
Alina Bernhardt (AStA-Hochschulpolitik Außen) ist sich der dramatischen Situation bewusst. Sie betont dennoch, dass das Semesterticket nun endlich richtig die politische Ebene erreicht habe und Gespräche geführt werden. Doch die Zeit ist knapp. Bis Ende November verlangt der VBB schon eine Antwort vom AStA. Deshalb muss es jetzt auch so schnell die Urabstimmung geben. Jetzt heißt es nur: Wählen gehen und Abwarten!
Ab heute bis zum Freitag können alle Studis im GD von 12 bis 14 Uhr abstimmen gehen. Und Studierendenausweis nicht vergessen!